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Der Traum von Unabhängigkeit

Der 11. September ist für die Katalanen emotional aufgeladen. In allen Städten und Gemeinden wird die Unabhängigkeit von Spanien zum Thema Nr.1. Neben vielen Kundgebungen und politischen Reden öffnet auch das Regionalparlament im Parc de la Ciutadella die Eingangstür.  Die Begeisterung ist groß, vor allem im Innenhof, wo jedermann am Rednerpult die katalanische Unabhängigkeit ausrufen kann.

Eingangstür links

Eingangstür links

"Ich erkläre hiermit die Unabhängigkeit von Katalonien"

„Ich erkläre hiermit die Unabhängigkeit von Katalonien“

Das Plenum

Das Plenum

Zum Verständnis der politischen Situation hier ein kurzer Überblick. Die letzte Wahl zum Parlament der Autonomen Gemeinschaft Katalonien fand am 27. September 2015 statt. Es war eine vorgezogene Wahl, die den Charakter einer (inoffiziellen) Volksbefragung haben sollte, da der Versuch in 2014, eine reguläre Volksbefragung zur Unabhängigkeit von Spanien durchzuführen, gescheitert war. Von den 135 Sitzen im Regionalparlament entfielen auf die Befürworter einer einseitigen Unabhängigkeit 72 Mandate. Aufgrund der Besonderheit des Wahlverfahrens (Sitze werden ausschließlich auf der Ebene der Wahlkreise verteilt, sodass wegen der ungleichen Relation Wahlberechtigte pro Sitz eine Mehrheit im Parlament nicht zwangsläufig mit einer Mehrheit der Stimmen verbunden ist) haben „nur“ 48 Prozent der Bevölkerung für diese 72 Mandate gestimmt.

Hier sitzt das Präsidium

Hier sitzt das Präsidium

Ein Raum für Ausschüsse

Ein Raum für Ausschuss-Sitzungen

Die stärkste Kraft im Parlament ist die Junts pel Si („Zusammen für das Ja“) mit 62 Mandaten. In ihrem Programm ist eine einseitige Unabhängigkeitserklärung bis 18 Monate nach der Wahl, also im Sommer 2017, vorgesehen. Im katalanischen Parlament sind insgesamt sechs Parteien / Listen vertreten. Die politischen Standpunkte zur Unabhängigkeit sind sehr heterogen:  Einseitige Unabhängigkeit als EU-Mitglied, einseitige Unabhängigkeit ohne Mitgliedschaft in der EU, potentielle Unabhängigkeit, aber auf jeden Fall Eigenstaatlichkeit, keine Unabhängigkeit, aber Umwandlung von Spanien in einen Bundesstaat oder Beibehaltung des Status Quo (Autonome Gemeinschaften). Auf jeden Fall ist seit den letzten Wahlen klar: Die Mehrheit der katalanischen Bevölkerung steht nicht für eine einseitige Unabhängigkeit von Spanien. Es bleibt spannend.

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